Klein- und mittelständische Unternehmen (KMU) oder Privatpersonen melden jährlich in Deutschland rund 60.000 Patente an. Oft haben sie viel Zeit und Geld in die Entwicklung gesteckt. Dementsprechend ärgerlich ist es, wenn die Idee dann von einem anderen Unternehmen gestohlen wird. Viele scheuen die Kosten für einen mitunter langwierigen Rechtsstreit. KMU können Patent-Rechtsschutz jetzt relativ erschwinglich versichern.

Patentverletzungen oft kalkuliert

Ein kleines Ingenieurbüro hatte eine Idee und brachte diese als Patent zur Eintragung ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes: Ein Kugelschreiber mit integriertem USB-Stick. Es präsentierte sich damit auf einer Handelsmesse.

Einige Monate nach der Messe hatte ein großer Online-Händler das baugleiche Teil eines bekannten Herstellers im Sortiment. Eine klassische Verletzung des Patentrechtes, die kalkuliert war und darauf abzielte, dass der kleine Gegner sich nicht wehren würde.

Eine persönliche Kontaktaufnahme des Ingenieurbüros wurde erst gar nicht beachtet. Ohne eine entsprechende Absicherung wäre das Büro dem Rechtsstreit vermutlich aus dem Weg gegangen. Der Rechtsstreit mit einem Streitwert von 250 Tsd Euro kostet über zwei Instanzen rund 50 Tsd Euro. Eine Rechtsschutzversicherung bot dem mittelständischen Unternehmen angemessenen Rückhalt

Recht haben und Recht bekommen

Viele Jahre war diese Art von Versicherungsschutz ausschließlich Großunternehmen vorbehalten, die in der Lage waren, hohe Prämien und noch höhere Selbstbeteiligungen in bis zu sechsstelligem Bereich zu stemmen. Dadurch konnten sich kleine Unternehmen und Privatpersonen gegen Angriffe großer Konzerne kaum richtig schützen.

Aufgrund immenser Kosten haben sie oft gar nicht erst in Erwägung gezogen, ihre Patente
oder Markenrechte gegen Verletzungen oder Urheberrechtsangriffe zu verteidigen. Zwischen Recht haben und Recht bekommen klaffte eine große Lücke.

Inzwischen hat sich dies glücklicherweise geändert und dieses für manche Firmen sogar existenzbedrohende Problem können KMU jetzt über Patent-Rechtsschutz relativ erschwinglich versichern.

Aktiv- und Passivschutz

Die Absicherung kann grundsätzlich in zwei Varianten und in verschiedenem Deckungsumfang erfolgen.

Der Aktivschutz erfasst sowohl den Schutz von Geltendmachung als auch zur Abwehr von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen.

Beim Passivschutz wird nur die Abwehr von Ansprüchen gewährleistet.

Strafrechtliche Aspekte können über einen Zusatzbaustein abgesichert werden. Alle bestehenden Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs) sind automatisch in den Ver-sicherungsschutz integriert.

Die Prämien staffeln sich je nach Versicherungsnehmerin, Tarif und Deckungsumfang zwischen 500 und 4.250 Euro netto. Der Selbstbehalt liegt zwischen 2.500 und 5.000 Euro. Jüngere Unternehmen werden üblicherweise etwas höher taxiert.

Deckungsträgerin

Risikoträgerin eines Deckungs-Konzepts ist die NRV Neue Rechtsschutz Versicherungsgesellschaft AG – kurz NRV – aus Mannheim. Seit 1955 ist die NRV am deutschen Rechtsschutzmarkt vertreten. Es handelt sich um eine Konsortialgesellschaft aus der Nürnberger Allgemeine Versicherungs-AG, der VHV Holding AG und der Continentale Holding AG. Diese sind sämtlich Töchter von Versicherungsgesellschaften auf Gegenseitigkeit, die aus unserer Sicht meist fairere Konditionen anbieten als ihre kapitalmarktorientierten Konkurrenten.

Oft gestellte Fragen

Sind auch nach Vertragsabschluss hinzukommende Patente abgesichert?

Grundsätzlich sind alle beim DPMA (Deutsches Patent- u. Markenamt) angemeldeten Patente versichert. Das gilt auch für erteilte europäische Patente, die beim DPMA aufgeführt sind. Darüber hinaus sind alle im Register aufgeführten Marken, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster / Designs automatisch mit in den Versicherungsschutz eingeschlossen.

Geht bei einem Verkauf oder bei der Übertragung eines Patentes der Versicherungsschutz automatisch auf die Erwerberin über?

Nein, es werden nicht Patente sondern Rechteinhabende versichert. Erwerbende müssen also eine eigene Patent- und Markenrechtsschutzversicherung abschließen. Besteht diese sind die neu hinzukommenden Rechte automatisch mitversichert.

Die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung übernimmt alle Aufgaben der Risikoprüfung, Prämienfindung und Tarifierung und Angebotserstellung.

Gerne stehen wir als erste Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Patent-Rechtsschutz-Ver- sicherung zur Verfügung.